Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.

Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.

2. Angebote und Preisliste

Der  Katalog und die Preisliste sind kein Angebot im rechtlichen Sinne.  Verträge kommen erst durch ihre Bestellung und unsere schriftliche  Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche nicht vorliegt, durch unsere  Lieferung zustande.

3.Preise

Unsere Preise sind Nettopreise ab Werkstatt Fröndenberg (Ruhr),  zuzüglich  eventuell anfallender Versankosten sowie der jeweils gültigen  gesetzlichen MwSt.

4. Lieferung

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Bestellers. Wenn es  für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll  erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Die Transport- und  Verpackungskosten werden verursachungsgerecht zugeordnet. Dies  insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark  voneinander abweichen, damit Sie termingerecht Ihre Ware erhalten. Bei  Lieferverzug besteht keine Schadensersatzpflicht infolge leichter  Fahrlässigkeit, sondern nur infolge Vorsatzes oder grober  Fahrlässigkeit. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die  rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des  Bestellers voraus.

5. Zahlung

Sämtliche Zahlungen sind sofort netto ab Rechnungsstellung fällig. Wir sind berechtigt, Erstaufträge nur gegen vollständige Vorauskasse auszuführen.    Wir können bei Annahme oder Ausführung eines Auftrages  Vorauszahlungen   in angemessener Höhe verlangen, vor allem, wenn der  Käufer mit   Verpflichtungen aus anderen bestehenden oder früheren Vertragsverhältnissen im Rückstand ist. Storniert der Käufer einen bereits laufenden Auftrag, können alle bis dahin erbrachten Leistungen sofort zu 100 % in Rechnung gestellt werden. Der Käufer kann nur mit einer rechtskräftig gestellten oder unbestrittenen Forderung aufrechnen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum; darüber  hinaus gilt der verlängerte und erweiterte Eigentumsvorbehalt. Die Ware  bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der  Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des  Bestellers sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen und damit vom  Vertrag zurückzutreten.

7. Technische und Preisänderungen

Technische Änderungen aufgrund von DIN-/Normänderungen sowie   Preisänderungen behalten wir uns vor.

8. Sonderanfertigungen

Sonderanfertigungen nach ihren Angaben sind schriftlich zu bestellen. Die Einhaltung  etwaiger Vorschriften wird von uns nicht geprüft. Für Druckerzeugnisse  gilt die in der Druckindustrie übliche Klausel: Mehr- oder  Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht  beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Sie haften  allein, wenn durch die Ausführung ihres Auftrages Rechte, insbesondere  Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie halten uns von alten  Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Die von  uns zur Herstellung der Sonderanfertigung eingesetzten Filme.  Schablonen, Lithographien. Stanzwerkzeuge. Entwürfe und  Digitalisierungen bleiben, auch wenn sie Ihnen gesondert vollständig  oder anteilig berechnet werden, unser Eigentum und werden nicht  ausgeliefert. Es besteht für uns keinerlei Verpflichtung. Filme und  Digitalisierungen länger als 24 Monate aufzubewahren.

9. Korrekturen/Entwürfe

Grundlage für die Produktion von Schildern. Stempeln und sonstigen Erzeugnissen  in Sonderanfertigung ist der vom Kunden unterzeichnete Korrekturabzug  Entwurfsarbeiten und Korrekturabzüge auf Kundenwunsch können nach  Aufwand in Rechnung gestellt werden. Dies gilt insbesondere bei  Nichterteilung des Auftrages

10.Gewährleistung

Beanstandungen  wegen offensichtlicher Mängel sind uns innerhalb von 5 Tagen nach  Eingang der Lieferung anzuzeigen. In diesen Fällen werden bei  Rücklieferung Transportkosten von uns gutgeschrieben. Versteckte Mängel  sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung spätestens aber bis zum  Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung anzuzeigen. Für Kaufleute gelten in  diesem Zusammenhang §§377 und 378 HGB. Bei fristgerechten und  berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder  bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch  durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung dazu  nicht bereit. Können Sie Herabsetzung des Kaufpreis verlangen oder vom  Kaufvertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche insbesondere  Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind  ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz  oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Gewährleistungsfrist  beträgt 6 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf  Ersatz von Mängelfolgeschäden.

11. Bilder und Fotos

Alle von Werbetechnik Schnabel erstellten Fotos und  Produktbilder, hierzu  gehören auch Bilder von Beschriftungen, Montagen und Messen, dürfen zur  Erstellung eigener Werbemittel (Printmedien & Onlinewerbung)  kostenlos genutzt werden. Urheberrechtsansprüche und kosten können nicht  geltend gemacht werden.

12. Datenschutz

Gemäß §28,  Abs.1, BDSG. Weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen des  Vertragsverhältnisses entstehenden Personen- und firmenbezogenen Daten  gespeichert werden.

13. Erfüllungsort

Erfüllungsort  und Gerichtsstand ist Fröndenberg / Ruhr. Sofern innerhalb von einer  Woche nach der ersten Bestellung keine Einwände zu diesen Bedingungen  schriftlich erfolgt sind, gelten diese Bedingungen als vereinbart für  sämtliche Bestellungen aus dem jeweils gültigen Katalog und der  Preisliste.

14. Salvatorische Klausel

Sollten Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein,  so berührt das die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Klauseln  nicht.

Stand: Februar 2013

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.