Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.
Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
2. Angebote und Preisliste
Der Katalog und die Preisliste sind kein Angebot im rechtlichen Sinne. Verträge kommen erst durch ihre Bestellung und unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche nicht vorliegt, durch unsere Lieferung zustande.
3.Preise
Unsere Preise sind Nettopreise ab Werkstatt Fröndenberg (Ruhr), zuzüglich eventuell anfallender Versankosten sowie der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Bestellers. Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Die Transport- und Verpackungskosten werden verursachungsgerecht zugeordnet. Dies insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie termingerecht Ihre Ware erhalten. Bei Lieferverzug besteht keine Schadensersatzpflicht infolge leichter Fahrlässigkeit, sondern nur infolge Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus.
5. Zahlung
Sämtliche Zahlungen sind sofort netto ab Rechnungsstellung fällig. Wir sind berechtigt, Erstaufträge nur gegen vollständige Vorauskasse auszuführen. Wir können bei Annahme oder Ausführung eines Auftrages Vorauszahlungen in angemessener Höhe verlangen, vor allem, wenn der Käufer mit Verpflichtungen aus anderen bestehenden oder früheren Vertragsverhältnissen im Rückstand ist. Storniert der Käufer einen bereits laufenden Auftrag, können alle bis dahin erbrachten Leistungen sofort zu 100 % in Rechnung gestellt werden. Der Käufer kann nur mit einer rechtskräftig gestellten oder unbestrittenen Forderung aufrechnen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum; darüber hinaus gilt der verlängerte und erweiterte Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen und damit vom Vertrag zurückzutreten.
7. Technische und Preisänderungen
Technische Änderungen aufgrund von DIN-/Normänderungen sowie Preisänderungen behalten wir uns vor.
8. Sonderanfertigungen
Sonderanfertigungen nach ihren Angaben sind schriftlich zu bestellen. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften wird von uns nicht geprüft. Für Druckerzeugnisse gilt die in der Druckindustrie übliche Klausel: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Sie haften allein, wenn durch die Ausführung ihres Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie halten uns von alten Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Die von uns zur Herstellung der Sonderanfertigung eingesetzten Filme. Schablonen, Lithographien. Stanzwerkzeuge. Entwürfe und Digitalisierungen bleiben, auch wenn sie Ihnen gesondert vollständig oder anteilig berechnet werden, unser Eigentum und werden nicht ausgeliefert. Es besteht für uns keinerlei Verpflichtung. Filme und Digitalisierungen länger als 24 Monate aufzubewahren.
9. Korrekturen/Entwürfe
Grundlage für die Produktion von Schildern. Stempeln und sonstigen Erzeugnissen in Sonderanfertigung ist der vom Kunden unterzeichnete Korrekturabzug Entwurfsarbeiten und Korrekturabzüge auf Kundenwunsch können nach Aufwand in Rechnung gestellt werden. Dies gilt insbesondere bei Nichterteilung des Auftrages
10.Gewährleistung
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. In diesen Fällen werden bei Rücklieferung Transportkosten von uns gutgeschrieben. Versteckte Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung anzuzeigen. Für Kaufleute gelten in diesem Zusammenhang §§377 und 378 HGB. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung dazu nicht bereit. Können Sie Herabsetzung des Kaufpreis verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche insbesondere Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden.
11. Bilder und Fotos
Alle von Werbetechnik Schnabel erstellten Fotos und Produktbilder, hierzu gehören auch Bilder von Beschriftungen, Montagen und Messen, dürfen zur Erstellung eigener Werbemittel (Printmedien & Onlinewerbung) kostenlos genutzt werden. Urheberrechtsansprüche und kosten können nicht geltend gemacht werden.
12. Datenschutz
Gemäß §28, Abs.1, BDSG. Weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Personen- und firmenbezogenen Daten gespeichert werden.
13. Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fröndenberg / Ruhr. Sofern innerhalb von einer Woche nach der ersten Bestellung keine Einwände zu diesen Bedingungen schriftlich erfolgt sind, gelten diese Bedingungen als vereinbart für sämtliche Bestellungen aus dem jeweils gültigen Katalog und der Preisliste.
14. Salvatorische Klausel
Sollten Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Klauseln nicht.
Stand: Februar 2013
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.